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Über die WIRTSCHAFT
Ernste Gedanken eines Besorgten

GRUNDLAGEN zur ENTWICKLUNG des WIRTSCHAFTSSYSTEMS für das 21. JD. n.C., 1421 n.H.
(Ein „säkularer“ Beitrag)

Wir, sehr geehrter Leser, so nehme ich an, sind ziemlich einig in der Einschätzung der prekären ökonomischen, ökologischen Situation, in welche sich der „Homo sapiens“, wie er sich selber nennt, am Ausgang des 20. Jhd. selbst hin manövriert hat.
Wir sind uns wahrscheinlich auch einig, dass die Lösung der ökologischen Frage, nur Hand in Hand mit der Lösung der ökonomischen Frage einhergehen kann. Denn noch ist es so, dass nicht die Vernunft in erster Linie das Handeln der Menschheit bestimmt, sondern es immer noch das Geld ist, welches „anschafft“, den Ton angibt und die Befehle erteilt.

Da es nun feststeht, dass das globale ökologische Problem, so es keiner Lösung zugeführt wird, eher düstere Zukunftsprognosen erlaubt, sollte es unbedingt möglichst bald, um nicht zu sagen „sofort“ beherrscht werden. Daraus ergibt sich der zwingende Schluss, das globale Wirtschaftsdenken dermaßen zu verändern, dass es z.B. ökologisch erforderliche Investitionen anregt und nicht, wie bislang aus falsch verstandenem Profitüber­le­gungen zu verhindern in der Lage ist.

Der wirtschaftliche Komplex beinhaltet neben der biologischen Komponente, zumindest noch zwei weitere. Nämlich den philosophischen und den technischen Aspekt. Die Philosophie hat zu beantworten WAS geschieht bzw. geschehen soll und die Technik hat zu bestimmen, WIE die definierten Absichten zu verwirklichen sind. Der eine legt fest was und wie viel, von und für wen produziert wird, der zweite definiert den Weg, wie produziert und verteilt wird.

Es ist wesentlich zu verstehen, dass die heutige vernetzte wirtschaftliche Abhängigkeit der Völker untereinander, ein möglichst im Konsens, abgestimmtes Vorgehen verlangt, so diese sich doch noch wirklich für ein friedliches Miteinander entschließen.

Um also ein gerechtes, stabiles und möglichst reibungslos funktionierendes Wirtschaftssystem für die Zukunft überhaupt entwickeln zu können, ist es unabdingbar, dass die daran teilnehmenden Personen und Völker, gleiche, oder bekanntermaßen kompatible Vorstellungen über den Gebrauch des wirtschaftlichen Systems und dessen Ziele entwickeln. Dies ist insofern wesentlich, da menschliches Handeln ohnehin stets unvollkommen bleiben wird und daher ständig die Notwendigkeit besteht, zu improvisieren und kreativ zu bleiben. Eigenschaften, die bei Überstrapazierung zu einer drastischen Abnahme der Kooperationsbereitschaft zwischen Menschen führen und daher auf ein Minimum im wirtschaftlichen Handeln zu beschränken sind.

Wenn nun die philosophischen Prinzipien des Wirtschaftens definiert werden sollen, ist die Frage nach den allgemein anerkannten Zielen und den Regeln zu stellen, und durch welche „Denkensart“ diese zu verwirklichen sind. Diese wirtschaftlichen Verkehrsregeln legen alsdann fest, welche wirtschaftlichen Tätigkeiten, d.h. Unternehmen, Investitionen, Vorrang vor anderen haben. Bei Missachtung des Vorranges, werden selbstverständlich die gleichen Konsequenzen fällig, wie es bei der Übertretung von Straßenverkehrsregeln üblich ist. Es ist zu büssen!

Der alles entscheidende Punkt dabei ist, WIE sehe ich meinen Nächsten in wirtschaftlicher Hinsicht. Ist er mein Partner, mein Mitbewerber, mein  Konkurrent, den es auszustechen gilt oder sehe ich ihn gar als meinen Feind oder Sklaven und unterwerfe ihn meiner Macht und Kraft, meinen wirtschaftlichen Sanktionen, bis hin zu seinem Untergang?

Es ist die letztendliche Botschaft aller ethischen Sozialbewegungen, jedes Individuum darauf hinzuweisen, dass der Nächste man selbst sein könnte und man sein Verhalten ihm gegenüber dementsprechend ausrichten solle. Es ist jene Botschaft, welche das Bewusstsein einer wirklichen Brüderlichkeit der Menschen untereinander bewirken soll. Im Allgemeinen besser als „Kategorischer Imperativ“ oder „Goldene Regel“ bekannt.

Die erste umfassende Regel den wirtschaftlichen Umgang miteinander festlegend, hat, gemäß der menschlichen komplexen Veranlagung, sowohl den individuellen und kollektiven Eigennutz, wie auch den humanitären, nun global gewordenen Gemeinnutz zuzulassen, wobei dem Gemeinnutz im Entscheidungsfall der Vorrang einzuräumen ist. (Linienbusse haben ja auch beim Ausscheren aus der Haltestelle Vorrang gegenüber dem fließenden Individualverkehr.)

Die zweite Regel umfasst die Einstellung des Einzelnen zu anderen Individuen.
Wählt man gesunde Konkurrenz als Basis des miteinander Handelns, so soll dies ruhig geschehen, wenn unter Beachtung der ersten Regel, man Konkurrenz als ein faires gemeinsames Streben nach dem „Guten mit besten Mitteln“ versteht. Sportlicher Wettkampf ist allen Völkern bekannt. Fairness und Ritterlichkeit waren und sind allemal noch Tugenden bei allen Völkern dieser Erde und bilden daher eine allgemein zugängliche Verständigungsgrundlage auch in wirtschaftlichem Handeln.

Die Schwierigkeit der Masse der heute lebenden Menschen besteht darin, sich als Einheit zu begreifen. („O Ihr Menschen“) Um jedoch global intelligent zu handeln, d.h. Produktion und Distribution nach rationalen und „menschlichen“ Gesichtspunkten zu gestalten und nicht irrational egozentrisch, wie zweifellos zur Zeit vorherrschend, ist diese einheitliche Sicht von der Mehrheit einzunehmen. Die auf dieser Welt einerseits vorherrschende Überproduktion und der Mangel andererseits, ist der schreiende, unlautere Beweis der praktizierten Irrationalität durch die aktive Menschheit und ihre gelehrten Proponenten.

Vielleicht ist es unter anderem der Verdienst des Genre der Science Fiktion im 20. Jhd., der Menschheit den nötigen Anstoß zu geben, zu jener ganzheitlichen Betrachtungsweise des Beziehungsgeflechtes in welches sie eingewoben ist und ihrer selbst zu gelangen, durch welche sie sich, trotz aller individueller Unterschiede, als eine einzige (und hoffentlich „-artige“) Spezies erlebt, und dadurch sich bereit machte, zum eigenen Wohl als homogener Organismus zu handeln.

Man stelle sich vor, es gäbe außerirdische Rassen, welche mit uns Handelsbeziehungen einzugehen gewillt sind. Schon hätten wir die Motivation als TERRANER an einem Strang zu ziehen, um zu kooperieren, anstatt staatlich sanktioniert, einander zu ruinieren und zu massakrieren.

Dann könnte es nicht mehr allgemein zulässig bleiben, dass einzelne Personen, Konzerne oder andere Rechtsgebilde, vom egozentrischen „Alles nur für sich haben wollen“ geleitet, auf Kosten, Gesundheit und Leben anderer, die mögliche Gesamtproduktivität und Ressourcen mit allen Mitteln, einschließlich der gegenseitigen Zerstörungsmöglichkeiten, auf ihre Seite reißen dürfen.

Dann erst steht nicht mehr der maximale Gewinn für Einzelne, sondern der absolute Gewinn für die gesamte Menschheit als anerkanntes Wirtschaftsziel fest.

Hat uns einmal die Begeisterung für die „einheitliche, ganzheitliche“ Sicht gepackt, so wird sie der Antrieb, tatsächlich richtige Entscheidungen zu treffen, individuell, gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich. Leicht wird dann die Erkenntnis, dass für eineMenschheit, die Wirtschaft als ein alle Beteiligte berührender Kreislauf funktionieren muss, um deren und ihr ganzes Potential erfassen bzw. entfalten zu können.

Und damit ist auch schon die Aufgabe des Geldes, des Wirtschaft vermittelnden Zahlungsmittels, zwar erst im Ansatz, so dennoch deutlich umrissen.

Geld wird nun in erster Linie nicht mehr als der stimulierende Anlass für wirtschaftliche Tätigkeiten angesehen, sondern als bloß verrechnender und bezeugender Begleiter wirtschaftlicher Transaktionen.
Damit ist auch klar, dass Geld keinesfalls als etwas, mit der Tendenz zu kumulieren, verstanden werden darf oder braucht. Auch muss es nach letztlich getaner Arbeit nicht als Gewinn übrig bleiben, sondern als Beleg.
Geld bleibt was es wirklich war und ist (ein Beleg, ein Mittel, ein Mittler)  – der Gewinn ist: WAS geschaffen wurde.

Sehen wir das Geld – vielmehr als Transportmittel, wie das Blut als den Träger aller Nährgüter im Kreislauf einer organischen Einheit.

Weder soll es ruhen, noch darf sein Umlauf stocken, auch unkontrolliert vermehren oder in seiner Menge abnehmen darf es nicht, um die Lebensfähigkeit „seines“ Organismus aufrecht zu erhalten.

Die Natur ist, bleibt und sei der Lehrmeister der Menschen. An ihrem Wirtschaften hat sich das Wirtschaften des Menschen auszurichten. So wie in der Natur das im zyklischen Kreislauf geführte Wasser in seiner Gesamtmenge seit Millionen Jahren unverändert bleibt und dennoch in dieser Zeit Trilliarden über Trilliarden Lebewesen mit frischen Nährstoffen versorgte und am Leben erhielt, so sei die Funktion des Geldes verstanden und konzipiert. Dieses Beispiel, lieber Leser, ist in seiner umfassenden Bedeutung Ihrem Verständnis dringend anempfohlen. Jenen, die nicht hören, begreifen und folgen wollen – sei als letzte Mahnung die dramatische Geschichte Noahs in Erinnerung gerufen.

Hanel,1997
Überarbeitung 1/2006

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VIOZ – Medienmitteilung

VIOZ – Verein Islamischer Organisationen Zürich, 20.12.2017, 12:40

CVP-Präsident Pfister hält fest an einer unkonstruktiven Identitätspolitik

Medienmitteilung:

Zürich, 19. Dezember 17

Aus aktuellen Medienberichten (Sonntagszeitung, NZZ) kann entnommen werden, dass der CVPPräsident Gerhard Pfister offenbar an einer oberflächlichen und unkonstruktiven Identitätspolitik festhält. Pfister scheiterte bereits 2015 und 2016 dabei eine ähnliche Debatte in Gang zu bringen, als er die Behauptung aufstellte «Muslime würden zur Schweiz gehören, der Islam aber nicht» und dass universell-humanistische Entwicklungen und Werte wie die Aufklärung und unsere modernen Vorstellungen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität lediglich christlichen Ursprungs seien.

Es scheint nun so, als ob Gerhard Pfister um jeden Preis eine öffentliche Profilierung anstrebt, in dem er erneut entgegen den Grundprinzipien unseres liberalen, freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaates Repressionsmassnahmen gegenüber andersgläubigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern fordert.

Laut NZZ (17.12.2017) sind die folgenden Punkte in diesem Wertepapier enthalten. Der Klarheit halber möchten wir auf jeden einzelnen Punkt eingehen:

«�� Die Errungenschaften unseres modernen Rechtsstaates sind unantastbar und gelten für alle Menschen in der Schweiz. Bereits 2005 haben sich die VIOZ und ihre Mitgliedsorganisationen in einer Grundsatzerklärung bedingungslos unter anderem für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ausgesprochen.

«�� Die CVP toleriert kein Parallelrecht und keine Parallelgesellschaften in der Schweiz. Schiedsgerichte, welche die Grundlage für zweierlei Recht bilden, lehnen wir ab (beispielsweise die Scharia). Weder die VIOZ, noch ihre Mitgliedsorganisationen fordern ein Parallelrecht oder Parallelgesellschaften. Wir stehen dezidiert in Wort und Tat für die Integration, den gesellschaftlichen Frieden und den interreligiösen Dialog.

«�� Von religiösen Rechten sind keine zivilen abzuleiten. Die Religionsfreiheit wird durch unsere Verfassung und die Gesetze garantiert. Das heisst aber nicht, dass mit Berufung auf die Religion Rechte abgeleitet werden dürfen, die der EMRK und unserem Rechtsstaat widersprechen.

Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Bundesverfassung garantieren die Freiheit der individuellen und kollektiven Ausübung der Religion und Weltanschauung, sowohl öffentlich, als auch privat. Einschränkungen von Grundrechten bedürfen laut der schweizerischen Bundesverfassung einer gesetzlichen Grundlage. Sie müssen durch ein öffentliches Interesse oder den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt und verhältnismässig sein. In diesem Sinne steht die VIOZ entschieden für den gemeinsamen Rahmen des demokratischen Rechtsstaates.

«�� Wir bekämpfen fundamentalistisches Gedankengut. Wir wollen keine Hassprediger in der Schweiz. Einreise, öffentliche Auftritte, vorübergehende Besuche von Fundamentalisten sind verboten. Die strikte Kompatibilität der religiösen Lehren mit der EMRK und unserem Rechtsstaat ist unabdingbar. Wir sind gegen Gewaltextremisten und tun etwas gegen diese. Wir würden uns freuen, wenn wir in diesem Kampf statt angefeindet zu werden Unterstützung erfahren würden. Denn wir sind es die in unserer Freizeit Workshops mit Jugendlichen zu diesem Thema machen. Trotz sehr beschränkten Ressourcen leisten wir täglich persönlichen und finanziellen Beitrag zur Extremismusprävention und wir setzen uns für Musliminnen ein, die auf der Strasse zu Unrecht belästigt und aufgrund von pauschalen Verunglimpfungen rechtsradikaler Hetzer oder muslimfeindlicher PseudoexpertInnen tätlich und verbal angegriffen werden.

«�� Wir stellen uns gegen Kleidervorschriften mit diskriminierendem Charakter. Kleidungsstücke, welche die Unterordnung der Frau unter den Mann symbolisieren, lehnen wir ab. Wir stellen uns gegen ein Verhüllungsgebot und plädieren für die «Burkabefreiung». Dass das muslimische Kopftuch einen diskriminierenden Charakter habe und die «Unterordnung der Frau unter den Mann» symbolisiere ist lediglich eine patriarchal-bevormundende Lesart durch Pfister und das CVP-Komitee, welches das «Wertepapier» ausgearbeitet hat. Die absolute Mehrheit der mündigen und selbstbewussten Musliminnen in der Schweiz, die sich bewusst und in unserer liberal-demokratischen Freiheit für ein Kopftuch entscheiden, teilen diese Interpretation Pfisters und des CVP-Komitees nicht. Das Kopftuch ist die persönliche, individuelle Einhaltung eines Gebotes zwischen einem Menschen und Gott und kein Symbol der religiösen Zugehörigkeit wie etwa das Tragen eines religiösen Anhängers oder Wandschmucks und ist daher auch kein Zeichen für oder gegen einen jeweils aktuellen diesseitigen (politischen) Diskurs. Das Gebot der Bedeckung zählt aus theologischer Sicht zu den religiösen Individualgeboten und ist ein elementarer Bestandteil der religiösen Praxis und des religiösen Kultus der Musliminnen und Muslime. Offenbar streben aber Gerhard Pfister und das CVP-Komitee totalitäre Zustände an, wie sie in anderen Ländern üblich sind, in denen Frauen vorgeschrieben wird, was sie zu tragen haben und was nicht. Die Burkadebatte schlägt in dieselbe Kerbe, wobei hier zusätzlich über ein fast nichtexistentes Phänomen Verbote und Einschränkungen für religiöse Minderheiten erlassen werden sollen, die unserer freiheitlich-liberalen Demokratie diametral entgegenstehen.

«�� Frauen in Flüchtlingsfamilien spielen eine Schlüsselrolle bei der Integration. Frauen sollen bei Ausbildungs- und Integrationsprogrammen speziell gefördert werden. Wir und unsere Mitgliedsorganisationen stehen für die Gleichberechtigung von Mann und Frau. So nehmen Frauen innerhalb der VIOZ und ihrer Mitgliedsorganisationen auch konkret Führungsaufgaben als Vereinspräsidentinnen, Vize-Präsidentinnen und Vorstandsmitglieder wahr. «�� Wir führen die Debatte über unsere Werte und kulturelle Identität. Ziel und Zweck der Debatte besteht darin, uns als Gemeinwesen der Prinzipien bewusst zu werden, auf welche wir uns trotz unterschiedlichen Vorstellungen für das Zusammenleben verständigt haben. Die Respektierung dieser Prinzipien ist von Niedergelassenen wie auch von Migranten gemeinsam einzufordern.

Hier stützen wir uns auf die Leitsätze zum Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften, die vom Regierungsrat des Kantons Zürich erlassen wurden. Aus der demokratischen Verfassung des schweizerischen Rechtsstaates geht eindeutig hervor, dass es nicht die Aufgabe des Staates ist, innere Haltungen vorzuschreiben. Den gemeinsamen Rahmen unseres Zusammenlebens bilden die Gesetze. Das allgemeingültige Recht verbindet die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und bildet den gemeinsamen Bezugspunkt für Mitglieder des Gemeinwesens. Der Staat gibt keine Leitkultur vor, denn seine Leitkultur ist die Rechtsordnung selbst.

Die Vision des Säkularismus, die Gerhard Pfister vorschwebt, ist aber sehr speziell. Für ihn muss nämlich nicht der Staat konfessionell neutral sein, sondern der und die einzelne Einwohner/in des Staates. Der Staat kann und soll nach den Ansichten von Herr Pfister anscheinend die Befugnis haben, für oder wider ein bestimmtes konfessionelles oder weltanschauliches Bekenntnis zu stehen. Als Historiker müsste Herr Pfister jedoch wissen, dass die jetzige demokratisch-freiheitliche Rechtsordnung der Schweiz ein Resultat langwieriger Konfessionsund Kulturkämpfe ist. Weshalb er einen solchen Kulturkampf erneut herbeizusehnen scheint ist darum besonders schleierhaft. Einmal mehr sind wir aufgefordert, unsere Standpunkte zu wiederholen und zu bestätigen. Unsere Einstellung gegenüber dem Rechtsstaat, der Demokratie, den Menschenrechten, der Gleichberechtigung von Mann und Frau und der Distanzierung von jeglichem Extremismus und Gewalt hat sich im Laufe unseres über 20-Jährigen Bestehens als VIOZ nicht geändert. Statt sich für ein friedliches Zusammenleben, unabhängig der Religionszugehörigkeit und Weltanschauung auszusprechen, werden muslimische Bürgerinnen und Bürger mit diesem CVP-Papier erneut auf platte und unbelegte Vorurteile reduziert. Der Mensch ist in seiner Ganzheit zu respektieren und Teil seiner Ganzheit ist auch seine religiöse Überzeugung. Der Staat garantiert dem Menschen jeden Teil seiner Ganzheit zu leben, solange sich der Mensch an die Regeln der Rechtsordnung hält.

Als VIOZ halten wir mit unserer täglichen Arbeit und unserer geistigen Haltung weiterhin fest an einem Kurs des gesamtgesellschaftlichen und interreligiösen Dialogs. Wir sind der Überzeugung dass eine konstruktive und lösungsorientierte Politik viel zukunftsträchtiger ist, als Forderungen nach einer sogenannten «Leitkultur» und weitere Repressionsmassnahmen gegenüber Minderheiten.

Quelle: https://www.kath.ch/medienspiegel/cvp-praesident-pfister-haelt-fest-an-einer-unkonstruktiven-identitaetspolitik/

Feiertage für Muslime in der SCHWEIZ

Anfrage von 20 MINUTEN vom 18. Oktober 2017 per E-Mail

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Lieber Herr Hanel

In Deutschland ist derzeit die Debatte darüber entbrannt, ob es auch anerkannte Feiertage für Muslime geben soll. (LINK) ) Hierzu hätte ich folgende Frage an Sie. Wenn Sie heute als Vize-Präsident der Gesellschaft Schweiz – Islamische Welt kurz telefonisch erreichbar wären, wäre ich Ihnen sehr dankbar. Sie dürfen natürlich alle ihre Zitate nochmals gegenlesen. 
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Hier meine Fragen: 

Begrüssen Sie einen staatlich anerkannten Feiertag für Muslime auch in der Schweiz?

– In Deutschland begründen die Befürworter die Notwendigkeit eines solchen Feiertags damit, dieser würde die Integration verbessern. Sehen Sie das auch so?

Was wären die Vorteile eines anerkannten Feiertags für die Muslime in der Schweiz?
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Da der Artikel morgen publiziert wird, wäre ich Ihnen für eine Rückmeldung bis heute Nachmittag sehr dankbar. 
Herzliche Grüsse
P.M.
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HIER DIE ANTWORT per E-Mail
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Lieber Herr M.

Vielen Dank für die, allerdings SEHR KURZFRISTIG präsentierte Nachfrage.

Grundsätzlich möchte ich in eine „brennende, entbrannte“ Debatte kein Öl nachgießen … sondern begrüße vielmehr eine „coole“ Debatte.

Werde Ihre Fragen mich in aller KÜRZE zu beantworten suchen und stelle daher als Bedingung für die Veröffentlichung, dass sie VOLLSTÄNDIG veröffentlicht werden. (Einige Abstriche können wir dennoch gemeinsam vornehmen.) Aus dem Zusammenhang gestellte Antworten stiften im Allgemeinen mehr Verwirrung, denn Klarheit!!!
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  1. Ja, ich begrüße einen oder auch 2 staatlich anerkannte Feiertage für die Schweiz. (Hier genügt das JA)
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  2. Diese Maßnahme verbessert selbstverständlich die Integration, da INTEGRATION nur über das RESPEKTIEREN gelingt, wobei „respektieren“ in seiner richtigen Bedeutung verstanden werden muss: nämlich bedeutet „re-spektare“, schlichtweg „berücksichtigen“ – der legitimen Bedürfnisse, Verhältnisse, etc.
    Im Herkunftsland meiner Ehefrau, im Libanon, ist die Umsetzung dieses Respekts selbstverständlich. Die verschiedenen christlichen, muslimischen Denominationen genießen ALLE in ihren Feiertagsbedürfnissen entsprechende Berücksichtigung. (Nur so nebenbei: Darunter hat die Produktivität der ehemaligen „Schweiz des Orients“ niemals gelitten!)
    ,
  3. Die Vorteile für die Schweiz solch einer Maßnahme besteht daher im gestärkten Integrationswillen der Muslime und in Folge natürlich auch der integrierenden Gesellschaft. Denn gegenseitiger Respekt (Berücksichtigung der menschlich legitimen Bedürfnissen) aller beteiligten Partner ist eine unverzichtbare Voraussetzung für ein entspanntes, produktives und freudiges Miteinander.
MfG
Hanel
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Hier der LINK zu: Muslimische Feiertage_20 Min
in 20 Minuten einige Tage später

Feiertage
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KOMMENTAR zu den fürchterlichen LESERKOMMENTAREN:
In diesem Interview, auch im Artikel selbst, wurde nie eine FORDERUNG zum Ausdruck gebracht.
Die Aussagen von HANEL, TUNGER-ZANETTI und HALILOVIC stehen NICHT im Widerspruch zueinander, sondern ergänzen einander – und werden zumindest vom Autor dieser Zeilen vollinhaltlich geteilt.

INTERPELLATION QUADRANTI an den BUNDESRAT

Interpellation

Immer wieder sorgen Aussagen von in der Schweiz praktizierenden Imamen für Aufsehen und immer wieder erstaunt, dass umstrittene Imame in Moscheen predigen können.
Dies ist in meinen Augen schädlich für ein friedliches Miteinander in unserem Land. Ansatzpunkte, um gegen streitbare Imame vorzugehen, bieten sich insbesondere auf drei Ebenen:
Erstens mittels der Wahrung des religiösen Friedens und der öffentlichen Ordnung, was primär Sache der Kantone ist.
Zweitens kann strafrechtlich erfolgt werden, wer zu Gewalt und Rassismus, etwa in Form sogenannter Hasspredigten, aufruft.
Drittens gibt es im Bereich des Migrationsrechts Ansatzpunkte mittels der Einreisebestimmungen und des Aufenthaltsrechts.
In diesem Zusammenhang stellen wir dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Erachtet er die in den relevanten Rechtsbereichen zur Verfügung stehenden Mittel als genügend, um gegen Hassprediger und weitere illegale Aktivitäten im Umfeld religiöser Gruppierungen?

2. Welche zusätzlichen rechtlichen oder vollzugstechnischen Massnahmen müssten seiner Meinung nach ergriffen werden, um die angesprochenen Probleme allenfalls effektiver bekämpfen zu können?

3. Sieht er insbesondere im Migrationsbereich Handlungsbedarf, um illegale Aktivitäten wirkungsvoller zu unterbinden?

4. Welche Massnahmen zur Bekämpfung illegaler Aktivitäten im religiösen Umfeld stehen den Schweizer Nachbarstaaten zur Verfügung?

5. Welche Vor- und Nachteile sieht er in der Schaffung einer Imam-Ausbildung in der Schweiz und in der staatlichen Anerkennung des Islams in der Schweiz?

Antwort des Bundesrates

1./2. Der Bundesrat beurteilt die vorhandenen Mittel als ausreichend, um gegen sicherheitsgefährdende Hassprediger vorzugehen. Das Bundesamt für Polizei fedpol erlässt Einreiseverbote und Ausweisungen gestützt auf Artikel 67 Absatz 4 und Artikel 68 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20) gegenüber ausländischen Predigern, wenn sie die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz unmittelbar gefährden. Dabei stützt sich fedpol auf die Erkenntnisse des Nachrichtendienstes des Bundes. Geht von ausländischen Hasspredigern eine Gefahr für die öffentliche Ordnung aus, fällt der Erlass eines Einreiseverbots in die Zuständigkeit des Staatssekretariates für Migration, das diese Massnahme gestützt auf Artikel 67 Absatz 2 AuG verfügt. Befinden sich solche ausländischen Prediger bereits in der Schweiz, können die kantonalen Behörden gestützt auf Artikel 62 Buchstabe c und Artikel 63 Absatz 1 Buchstabe b AuG prüfen, ob die Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung zu entziehen ist. Anschliessend werden sie aus der Schweiz weggewiesen und mit einem Einreiseverbot belegt. Im Bereich des präventiven Staatsschutzes dürfen die Sicherheitsorgane des Bundes und der Kantone Informationen über islamistische Imame unter Berücksichtigung der gesetzlichen Schranken bearbeiten. Sie tun dies beispielsweise wenn der begründete Verdacht besteht, dass terroristische oder gewalttätig-extremistische Tätigkeiten durch Predigen religiösen Hasses vorbereitet werden. Wer in religiösem Zusammenhang Hass predigt, kann sich unter einem strafrechtlichen Blickwinkel insbesondere nach den Artikeln 259 (Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit) und 261bis (Rassendiskriminierung) des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) strafbar machen. Gestützt auf den neuen Artikel 66abis StGB (Fassung gemäss der Änderung vom 20. März 2015 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes, BBl 2015 2735) der am 1. Oktober 2016 in Kraft tritt, wird das Gericht gegen eine Ausländerin oder einen Ausländer eine Landesverweisung von 3-15 Jahren anordnen können, wenn diese oder dieser wegen einer der oben erwähnten Straftaten zu einer Strafe verurteilt oder gegen sie oder ihn eine stationäre Massnahme angeordnet wird. Zudem sind mit dem (befristeten) Bundesgesetz vom 12. Dezember 2014 über das Verbot der Gruppierungen „Al-Qaida“ und „Islamischer Staat“ sowie verwandter Organisationen (SR 122) jegliche Unterstützungsleistungen gegenüber diesen Organisationen, namentlich Propagandaaktionen, strafrechtlich erfasst.

3. Die in Ziffer 1 und 2 erläuterten ausländerrechtlichen und strafrechtlichen Zwangsmittel sowie die den Sicherheitsbehörden zur Verfügung stehenden Mittel zur Überwachung der Hassprediger reichen grundsätzlich aus. Sie stellen insbesondere auch in präventiver Hinsicht sicher, dass Personen, die nachweislich die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährden, entweder nicht in die Schweiz gelangen können oder aus der Schweiz aus- oder weggewiesen werden und mit einem Einreiseverbot belegt werden können.

4. Wie in der Schweiz werden auch in den Nachbarländern Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien die „öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ und die „Hetze“ gegen Teile der Bevölkerung wie beispielsweise religiöse Gruppen strafrechtlich geahndet.

5. Aufgrund der Rolle von Imamen und anderen Verantwortlichen für die religiöse Führung und die Integration von Ausländern hält es der Bundesrat für wichtig, Weiterbildungsmöglichkeiten für Imame zu schaffen.
Zu diesem Ergebnis kam auch das Nationale Forschungsprogramm 58 „Religionsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft“. Der Bundesrat hält daher die Schaffung institutionalisierter Weiterbildungsbildungsmöglichkeiten für muslimische Betreuungspersonen für sinnvoll. Er hat deshalb die Entstehung des Schweizerischen Zentrums für Islam und Gesellschaft (SZIG) begrüsst und unterstützt (vgl. Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Marra 14.3783).

Für die Regelung des Verhältnisses von Kirche und Staat sind im Übrigen die Kantone zuständig (Art. 72 Abs. 1 BV).
Link zur Veröffentlichung des Bundes:

Hintergründe sind bekannt.

LETZTE AUSGABE – GSIW newsletter

Sehr geehrte Leser des GSIW – Newsletters

NEWSLETTER 111 – März 2016    

Hier der Link zur  PDF  Ausgabe März 2016:   

http://www.gsiw.ch/newsletter111-03-16.pdf 

GSIW – NEWSLETTER ARCHIV                                                                               

GSIW –  FORUM                                                                                    

GSIW – HP   KONTAKT: m.hanel@gmail.com  

 

Diese Ausgabe des GSIW Newsletters wird bis auf weiteres die letzte sein. Der Autor ist nach beinahe 10-jährigem ununterbrochenem Engagement, diese monatliche Informationsschrift herauszugeben und aufgrund … – 60 Jahre und müde geworden …

Es bleibt noch zu sagen: Vielen Dank für Ihre Treue und Ihr Interesse.     

Das GSIW FORUM ist weiterhin offen und gerne können dort Kommentare zu den verschiedensten Themen verfasst oder Fragen geschrieben werden.

Auch auf meiner HOMEPAGE, ISLAMHEUTE als BLOG geführt, stehe ich weiterhin gerne zu Verfügung.


Mit besten Grüssen

M.M.HANEL
Vizepräsident GSIW
www.gsiw.ch
www.islamheute.ch

Der RATIONALE IMPERATIV

RATIONALER IMPERATIV

Ein „CHECK-IT Program“ für individuelle und gesellschaftliche Abläufe und Verhalten. Entwickelt 1980 von M. M. HANEL

 

ZIEL der UNTERSUCHUNG:        

       1.  Darstellung wahrer Bedeutungsinhalte der Begriffe:

MUSS …….  müssen

SOLL  …….  sollen

DARF  …….  dürfen

WILL   …….  wollen, in eben dieser absteigenden Gewichtung bzgl. ihrer „Realisierungsrechte“.

  1. Verknüpfung dieser 4 Begriffe in jeweils, durch die Gewichtung bedingte, gültige Aussagesätze.
  1. Beschreibung und Kommentar der Aussagesätze.

EINFÜHRUNG:

(Zur alten Version)

Unser gesellschaftliches Verhalten, privates, wie öffentliches Benehmen wird, so behaupte ich, –  von lediglich 4 Begriffen bestimmt, bzw. kann durch diese 4 Begriffe beschrieben werden.

Müssen  –   Sollen   –   Dürfen   –   Wollen

Es ist die denkerische, intellektuelle Herausforderung an den Mensch schlechthin, sich Zeit seines Lebens darum zu bemühen, sichere und gefestigte Standpunkte, in Bezug auf jene Dinge in seinem Leben zu beziehen, welche für ihn unabdingbar sind, quasi ein „MUSS“ darstellen.

Um in Folge seinen Bezug auf solches zu nehmen, welches „nur“ empfohlen werden kann, dem also, was nun nicht „muss“ aber doch sein  „soll“, dem was gedurft und schließlich dem,  was er will.

Dieser „philosophische Unterbau“, diese Position oder innere Einstellung stelle also die Grundlage für den „praktischen Überbau“, also die gelebte Praxis des alltäglichen Handelns dar.

Dieser Überbau wird einfach in der und als die normativ sozial gelebte Realität erkannt – reglementiert und definiert durch eine bestimmte Gesetzgebung, bzw. durch die Ergebnisse ihrer praktischen Umsetzung.

Gemäß dieser Vorstellung kann jede Handlung als ein Verknüpfungskomplex jener 4 oben genannten Begrifflichkeiten und ihrer angeschlossenen, mitrealisierten Assoziationsausformungen beschrieb­en werden.

Diese 4 Begriffe werden in ihrer Gewichtung unterschiedlich stark empfunden. Ich bediene mich einer absteigenden Gewichtung von 4 bis 1.

(4)   Muss/müssen bekommt als stärkster Begriff die höchste Gewichtung also  4;

(3)   Soll/sollen wird als weniger wichtig empfunden, wird also gewichtet mit  3;

(2)   Darf/dürfen wird zwar durch die Betonung der juristischen Erlaubtheit in der durch und durch reglementierten Gesellschaften des 21. Jhd. als alles bestimmend über das gesellschaftliche Verhalten gelegt; dennoch sollte es klar sein, dass es (das menschlich definierte „DARF sein“) gegenüber jenem, was aus der natürlichen Gesetzmäßigkeit  sein MUSS, weniger maßgebend für das natürliche, kosmische Sein einzustufen ist – also  2;

(1)   WILL/wollen genießt zwar in den modernen Zeit, der Zeit in der man alles „wollen darf“ zwar unglaubliche Wertschätzung, so nach dem Motto: „I want it all, I want it now“, dennoch wird eingesehen, dass es dem müssen und sollen untergeordnet zu reihen ist, wie auch dem gesellschaftlich und individuell definierten DÜRFEN; also  1;

 

 BEHAUPTUNG:

Jede menschliche Handlung, Entscheidung, Regelung kann daher darauf hin untersucht werden, welche Anteile an „müssen“, „sollen“ usw. sie in sich trägt.

Dem Verstand der heute lebenden, nicht nur europäischen Bevölkerungsmehrheit scheint es schwer zu fallen, obgenannte 4 Begriffe widerspruchsfrei zu verknüpfen und in Verhaltens­aus­formungen im täglichen Leben umzusetzen.

„Zwang“ welcher im Begriff „MUSS“ bestimmt und ausgedrückt ist, kann kaum mit dem Begriff „WILL/wollen“, welcher mit der Vorstellung „Freiheit“ assoziiert wird, konfliktfrei verbunden werden.

Das Ergebnis falscher Verknüpfungen ist widersprüchliches gesellschaftliches und individuelles Verhalten. Notwendiges, unumgängliches Verhalten (muss) wird verpönt oder gar verboten, Willkürliches zum Gesetz erhoben.
Natürliche Normen und Werte verlieren ihren Bestand und ihre Bedeutung und dies zieht den Niedergang der Gemeinschaft nach sich.

Diese Untersuchung soll zeigen, dass nur vollständige Erkenntnis der Bedeutung und die ent­sprech­ende Umsetzung der wahren Bedeutung aller 4 Begriffe, die Voraussetzung für ein echtes Bestehen, bzw. die „natürliche Verwirklichung“ eines jeden einzelnen Begriffes gewährleistet. Und, dass die Vernachlässigung der Anerkennung der Wesensinhalte, auch nur eines einzigen der Be­griffe, die „reale Existenz“ aller Begriffe (in Bedeutung und Umsetzung) gefährdet, weil eine solche Außerachtlassung die Bedeutungs­inhalte nicht zur „existentiellen (deren eingeschriebenen) Entfaltung“ gelangen lässt. (Ein „MUSS“ muss einfach, auch wenn man es verbieten (nicht dürfen) will und es als nicht erstrebenswert (es soll nicht sein) erachtet).

Mit anderen Worten an einem einfachen Beispiel erklärt: Wenn man das „Herr Lehrer ich muss mal“ als MUSS setzt (was ja auch ganz klar und eigentlich unbestritten zu bleiben hat), dann darf, solcher Wunsch nicht verboten werden, außer man nimmt den zwingend daraus sich ergebenden Konflikt in Kauf.

Werden also diese 4 Begriffe in nicht korrekter Weise miteinander verknüpft (indem ein schwächerer Begriff dominant über einen stärkeren gesetzt wird) ergeben sich sichtbare, erkennbare Reibungen, Spannungs­momente und Kon­flikte auf jed­weder Ebene (physischer, psychischer, geistiger, sozialer, politischer, …).

Die Begründung liegt darin, dass das dem jeweiligen Begriff innewohnende Prinzip des „Strebens nach vollständiger Verwirklichung“, durch den fehlerhaften Gebrauch des Intellektes (falsche Verknüpfung) gestört wird, dieses „Streben nach vollständiger Verwirklichung“ letztlich aber NICHT aufgehalten werden KANN. Es kann aufgeschoben, umgelenkt aber niemals verhindert werden.

Mit anderen Worten bedeutet dies, dass sich ALLE bestimmbaren, erlebbare Spannungen (z.B. WARUM Spanung zwischen Religionen aufgrund von Behauptungen, WARUM Terror aufgrund der ideologischen Begründungen, ja, auch Eheprobleme 🙂 …) auf eine, zwar intellektuelle, jedoch rational unzulässige Verknüpfung von Begriffen (welche letztlich auf obige 4 Begriffe reduziert werden können), der falschen Auffassung ihrer natürlichen „Wertigkeit“, bzw. ihrer unzulässigen Anwendung zurückführen lassen.

Ich schicke voraus und behaupte, dass mit diesem Modell, den Ergebnissen und der Methodik dieser Untersuchung in allen, der Analytik zugänglichen Gebieten (Politik, Gesetzgebung, Psychologie, etc.) gearbeitet werden kann, sofern die jeweils zu untersuchenden Begrifflichkeiten als MUSS, SOLL, DARF, WILL definiert werden (was nicht wirklich schwer fällt) und dann die Konstellation ihrer – in der gelebten Realitiät – vorgefunden Verknüpfung auf die Zulässigkeit gemäß dieser Ausführungen untersucht wird.

Weiterlesen

2015 im Rückblick

Die WordPress.com-Statistik-Elfen haben einen Jahresbericht 2015 für dieses Blog erstellt.

Hier ist ein Auszug:

Die Konzerthalle im Sydney Opernhaus fasst 2.700 Personen. Dieses Blog wurde in 2015 etwa 8.600 mal besucht. Wenn es ein Konzert im Sydney Opernhaus wäre, würde es etwa 3 ausverkaufte Aufführungen benötigen um so viele Besucher zu haben, wie dieses Blog.

Klicke hier um den vollständigen Bericht zu sehen.